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Kategorie: Hintergrund

In dieser Kategorie sind folgende Beiträge:


Hintergrund: Umfrage zu Bedrohungslage in Deutschland vorgelegt
verfasst von: Schwabenbauer am Donnerstag, 21. September 2006, 09:03 Uhr
sicherheit 
Das Institut für Politische Wissenschaft der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel hat eine Umfrage zur Bedrohungsperzeption (= Bedrohungswahrnehmung) durch das Phänomen des Terrorismus und Bewertung der Gegenmaßnahmen der BRD vorgelegt.

Die 35 Seiten umfassende Umfrage, die im Zeitraum von 6. bis zum 18. März 2006 durchgeführt wurde, kann als pdf-Dokument heruntergeladen werden.



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Hintergrund: Das kleine Einmaleins des Rechtsstaats und die Fallstricke der Terrorbekämpfung in England
verfasst von: Schwabenbauer am Mittwoch, 21. Juni 2006, 10:46 Uhr
recht 
Das Internetangebot "HRR-Strafrecht" publiziert in seiner neusten - kostenlos zugänglichen - Ausgabe einen Aufsatz von Antje du Bois-Pedain mit dem Titel "Das kleine Einmaleins des Rechtsstaats und die Fallstricke der Terrorbekämpfung in England".





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Hintergrund: Essen auf mazedonisch
verfasst von: Schwabenbauer am Freitag, 02. Juni 2006, 07:45 Uhr
demokratie 
Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vom heutigen Freitag wusste der BND - zumindest ein Mitarbeiter - offenbar schon deutlich länger als bislang bekannt von der Entführung des deutschen Staatsbürgers el Masris.

Einmal mehr zeigt sich, wie sinnvoll es war, dass der bereits jetzt tagende BND-Untersuchungsausschuss




weiterlesen... 'Essen auf mazedonisch' (1694 Zeichen mehr) Diesen Beitrag weiterempfehlen Druckerfreundliche Ansicht

Hintergrund: Gesetzliche Regelung für den Jugendstrafvollzug erforderlich
verfasst von: Schwabenbauer am Mittwoch, 31. Mai 2006, 10:33 Uhr
recht 
Der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass für den Jugendstrafvollzug die verfassungsrechtlich erforderlichen - auf die besonderen Anforderungen des Strafvollzuges an Jugendlichen zugeschnittenen - gesetzlichen Grundlagen fehlen. Er hat dem Gesetzgeber eine Frist bis Ende 2007 gesetzt.

Im Ergebnis waren die Verfassungsbeschwerden dennoch ohne Erfolg.



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Hintergrund: Bespitzelung durch den BND
verfasst von: Schwabenbauer am Sonntag, 14. Mai 2006, 23:06 Uhr
demokratie 
Der ehemalige Geheimdienstkoordinator Bernd Schmidbauer hat in einer Erklärung, die auf seiner Homepage veröffentlich ist, erklärt, dass der frühere BND-Präsident Hansjörg Geiger 1996 einen Journalisten als Spitzel auf Berufskollegen angesetzt hat.

Schmidbauer wandte sich damit explizit gegen einen Bericht, dem zufolge er als Geheimdienstkoordinator die Bespitzelung von Journalisten genehmigt haben soll.

"Weder das Bundeskanzleramt noch ich in meinem damaligen Amt als Staatsminister beim Bundeskanzler hatten Kenntnis über diese Vorgänge", erklärte Schmidbauer, heute für die CDU - das sei nicht verschwiegen - stellvertrendes Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium ist.

Schmidbauer erklärte: "Richtig ist vielmehr, dass der damalige BND-Präsident Hansjörg Geiger im Dezember 1996 verfügte, dass ein Journalist von der Abteilung 5 eingesetzt wird, um Abflüsse aus dem BND zu klären. Noch einmal: Das Bundeskanzleramt war darüber nicht informiert."

Bleibt die Frage: Kann Schmidbauer (als ehemaliger Geheimdienstkoordinator) die (angebliche) Genehmigung von Geiger nur deshalb so exakt benennen, weil er aus dem geheimen Bericht des ehemaligen BGH-Richters Schäfer zitiert oder widerspricht er sich im Eifer des Gefechts mit seinem langjährigen Rivalen Geiger?

Über aktuelle Entwicklungen berichten der SPIEGEL und die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG.




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Hintergrund: Rücktritt - kein Rückzug
verfasst von: NikolausHoenning am Mittwoch, 22. März 2006, 23:06 Uhr
grünes 
Unter dem Titel: Rücktritt - kein Rückzug hat Reinhard Loske in einem offenem Brief nicht nur seinen spektakulären Schritt begründet. Darüber hinaus beinhaltet das Schreiben auch eine gute Perspektive, wie grüne Politik wieder seriöse Antworten auf die drängenden Zukunftsfragen bieten kann.



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Hintergrund: Erziehung bei der Rente belohnen!
verfasst von: NikolausHoenning am Samstag, 07. Januar 2006, 15:28 Uhr
wirtschaft 
Der aktuelle ifo-Standpunkt enthält einen lesenswerten Beitrag, der sich mit der demographischen Entwicklung und dem dringenden Reformbedarf in unserem ungerechten Rentensystem befasst.




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Hintergrund: Grundsicherung
verfasst von: Björn Laczay am Dienstag, 03. Januar 2006, 20:34 Uhr
sozial 
Kurz vor dem Jahreswechsel hat Bundespräsident Köhler unter völliger Missachtung seiner politischen Neutralität ein paar Einfälle in die Runde geworfen, darunter sogar einen - für einen Spitzenpolitiker - wirklich interessanten: er schlug "ein Art Grundeinkommen" für alle Bürger vor. Wie nicht anders zu erwarten war, hat diese Idee den deutschen Strukturkonservativismus gehörig überfordert, und dementsprechend schnell ist sie auch wieder in der Versenkung verschwunden. Bedauerlicherweise.




weiterlesen... 'Grundsicherung' (8819 Zeichen mehr) Diesen Beitrag weiterempfehlen Druckerfreundliche Ansicht

Hintergrund: Reformen brauchen klare Prioritäten und ein klares Ziel!
verfasst von: NikolausHoenning am Mittwoch, 18. August 2004, 14:24 Uhr
wirtschaft 
Die Diskussion um Reformen, deren dringende Notwendigkeit vielen in unserem Land klar ist, bewegt sich seit der letzten Wahl immer tiefer in eine Sackgasse. Bedauerlich daran ist, dass die Einsicht in der Bevölkerung für diese Notwendigkeit nicht genutzt wird und sich stattdessen Enttäuschung breitmacht.



weiterlesen... 'Reformen brauchen klare Prioritäten und ein klares Ziel!' (9563 Zeichen mehr) Diesen Beitrag weiterempfehlen Druckerfreundliche Ansicht

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